Kopflos

Na schau. Rücktritte, Neuwahlen, Interimsminister, Misstrauensanträge, Regierung tritt ab, kurzfristige Übergangsregierung wird angelobt, Übergangsregierung bis zu Neuwahlen wird gesucht, Übergangsregierung bis ca. Ende des Jahres wird angelobt werden….

Ich sehe das aus Sicht jemand der schon seit 15 Jahren im System arbeitet. Ich weiß, dass es keinen Minister braucht damit der Regelbetrieb aufrechterhalten wird. Dafür gibt es genug Beamte und Vertragsbedienstete. Doch die Verfassung sieht anderes vor. Und so haben wir ein komisches Spiel derzeit und den Bundespräsidenten so oft wie noch nie im Fernsehen. Annahme von Rücktritten, Angelobung von neuen Minister, Entlassung der Bundesregierung inklusive der gerade angelobten, nur um sie interimsmäßig gleich wieder einzusetzen. Weiterlesen

Geschützt: Aber die Rahmenbedingungen ändern sie nicht!

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Geschützt: Entbehrlich

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